Nutzungsbedingungen

1. Nutzung des Gästebuches und der Website

1.1 Verhaltenskodex

Vince Ebert (nachfolgend „VE” genannt) und alle Nutzer des Gästebuches sowie der Website insgesamt verpflichten sich mit der Vereinbarung dieser Nutzungsbedingen gemeinsam dazu, Recht und Gesetz und dabei vor allem auch die Integrität der Persönlichkeit, das geistige Eigentum sowie sonstige Rechte Dritter und alle anderen, wesentlichen Werte zu wahren und diese Werte nicht durch die Aktivitäten auf www.vince-ebert.de zu verletzen oder zu gefährden. Jeglicher auch nur drohende Verstoß gegen diesen Verhaltenskodex berechtigt VE ohne weiteres und ohne Ankündigung aber unter Abwägung aller beteiligten Interessen, den jeweiligen Nutzer mit seinen Inhalten sofort auszuschließen und alle eingestellten Inhalte des Nutzers unmittelbar zu löschen.

1.2 Rechtegarantie, Freistellung, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte


a. Die Nutzer sind grundsätzlich selbst für die von ihnen eingestellten Inhalte zuständig und verantwortlich. Mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen wird daher ohne weiteres und ausdrücklich versichert, dass die von dem Nutzer eingestellten Inhalte auf www.vince-ebert.de frei von jeglichen Rechten Dritter sind und somit insbesondere keine Urheber-, Marken-, wettbewerbsrechtlich relevanten-, Namens-, Persönlichkeits- und/oder sonstige Rechte verletzen. Die eingestellten Inhalte müssen dabei grundsätzlich dem gemeinsam vereinbarten Verhaltenskodex entsprechen und somit insbesondere weder bedrohlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornografisch, jugendgefährdend sein, noch gegen die guten Sitten verstoßen.

b. Der Nutzer stellt VE, dessen verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von VE auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber VE geltend machen, die von dem Nutzer auf www.vince-ebert.de eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Der Freistellungsanspruch umfasst dabei neben Schadensersatz- und sonstigen Entschädigungsansprüchen auch die Kosten der Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts-, Gerichts- und sonstige Kosten und Auslagen).

c. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die auf www.vince-ebert.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.vince-ebert.de oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

d. Das Gästebuch ist ausschließlich für den privaten und somit ausdrücklich nicht für den kommerziellen Gebrauch gedacht. Der Nutzer verpflichtet sich somit, keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten auf www.vince-ebert.de zu entfalten, die in irgendeiner Form kommerzielle Interessen verfolgen oder eine irgendwie geartete politische oder weltanschauliche Botschaft verbreiten. Hierzu gehört es auch, beispielsweise nicht zu Unterschriftenaktionen oder Versammlungen aufzurufen oder durch Meinungsäußerungen, die den verfassungsrechtlich gewährten Rahmen verlassen, für Meinungen, Symbole, Zeichen oder anderes zu werben.

2. Datenschutz


Die konkreten Bestimmungen des Datenschutzes finden Sie in der hiervon separat vorgesehenen Datenschutzerklärung.

3. Haftung von Vince Ebert


a. Die von VE auf www.vince-ebert.de eingestellten Inhalte sind Ausdruck der in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisteten Kunstfreiheit. Satirische und humoristische Inhalte auf www.vince-ebert.de bewegen sich stets in dem von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisteten Rahmen.

b. Soweit sich VE die Inhalte auf verlinkten Internetseiten nicht konkret zu eigen macht haftet er nicht für den Inhalt dieser Internetseiten.

c. VE übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die auf www.vince-ebert.de angebotenen Leistungen stets zur Verfügung stehen.

d. Des Weiteren übernimmt VE keine Gewährleistung für eventuelle Schäden des Nutzers, die aus einer Nutzung der Internetseite www.vince-ebert.de resultieren.

e. Sollte VE Kenntnis von möglichen Rechtsverletzungen erhalten, ist VE ohne Weiteres berechtigt, die betroffenen Inhalte zu entfernen.

f. VE haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von VE begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

g. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für mit VE verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von VE und/oder mit VE verbundene Unternehmen.

h. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls für andere, von oder im Auftrag von VE betriebenen, zu www.vince-ebert.de führenden Domains.

4. Urheberrecht und Markenzeichen


Diese Webseite ist Eigentum von VE und wird von diesem betrieben. Jegliche Elemente, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software, stehen im ausschließlichen Eigentum von VE. Soweit innerhalb der Webseite keine diesbezüglichen abweichenden Angaben bestehen, sind die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung, Verarbeitung, Verlinkung das Herunterladen der genannten Elemente, insbesondere die Verwendung des Bild- und Textmaterials, unzulässig. Auf Grund des Bestehens von Urheber- und Markenrechten im Hinblick auf die dargebotenen Produkte, ist eine Nachahmung, Vervielfältigung, Bearbeitung und der Verkauf in eigenem Namen ohne schriftliche Genehmigung durch VE unzulässig.

5. Allgemeines


a. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für Regelungslücken dieser Nutzungsbedingungen.

b. Individuelle Abreden gehen diesen Nutzungsbedingungen vor.

Top